09/05/2020
In den kommenden Tagen erhalten Sie die Wahlunterlagen aus der Schenefelder Stadtverwaltung.
Es soll durch alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger entschieden werden, ob Schenefeld Stadtwerke betreiben soll oder nicht.
Im Vorwege: nachdem die Ratsversammlung vom 20.06.2019 mit einer knappen Mehrheit duch Grüne und SPD, -nachfolgend Befürworter- entschieden hat, Stadtwerke für Schenefeld zu gründen.
Das in der Ratsversammlung vertretene bürgerliche Lager, von CDU, OfS,FDP und wir als BfB,-nachfolgend Ablehner- meldet durch diese Gründung erhebliche finanzielle Risiken an. Info unter: buergerbegehren-stadtwerke.de .Um möglichen Schaden für die Stadt abzuwenden, wurde ein Bürgerbegehren durch die Ablehner erfolgreich durchgeführt. Ziel ein Bürgerentscheid zu erwirken, welches mit dieser Wahl umgesetzt wird. Das entspricht genau unseren BfB Prinzipien." Der Wille des Bürgers soll und muss in die Entscheidungen mit eingebunden werden."
Zeitgleich, mit Ihren Wahlunterlagen, erhalten Sie die Stellungsnahmen von Befürworter und Ablehner.
Die sogenannte Stellungnahme aus der Stadtverwaltung mit Stadtwappen, entpuppt sich schlicht weg als Schreiben der Befürworter, also Grüne und SPD!! Dieses Schreiben erweckt den Eindruck, es ist tatsächlich die offizielle Stellungsnahme aus dem Rathaus! Hier wird dem Bürger bewusst etwas vorgegaukelt.
Zudem wurde von Rot / Grün eine eindringliche Empfehlung der Bürgermeisterin, die Abstimmung zum Bürgerentscheid auf Grund der Corona Pandemie, erst im September und nicht bereits im Juni durchzuführen, rigoros abgelehnt. Die Pandemie wäre sowieso im Mai vorbei. Aussage der SPD !
Wir bitten alle ca. 1700 Unterstützer, gehen Sie am 14. Juni zur Wahl oder machen Sie von der Breifwahl gebrauch. Sprechen Sie mit Ihren Freunden und Bekannten, über das geplante Abenteuer von Rot / Grün und verhindern mit uns die Gründung von Stadtwerke. Wir sind zusammen stark und zeigen den Grünen Ideologen, die rote Karte.
Machen Sie Ihr Kreuz der Vernunft unbedingt bei:
Sind Sie gegen die Gründung der Stadwerke GmbH und sollen daher die Beschlüsse der Ratsversammlung Schenefeld zur Gründung der Stadtwerke GmbH aufgehoben werden ? mit JA !!
In den kommenden Wochen erhalten Sie weitere Informationen.
Manfred Pfitzner BfB Fraktion